Das Projekt für eine Umweltzone in Orihuela liegt 30 Tage lang öffentlich aus und unterscheidet drei Bereiche: den historischen Stadtkern, das erweiterte Stadtgebiet und Orihuela Costa. An der Küste konzentriert sich der Vorschlag zunächst darauf, das Parken in Strandnähe zu regeln, nicht darauf, eine allgemeine Zone mit Verkehrsbeschränkungen einzurichten.
Die Stadtverwaltung kündigte das Verfahren am 16. Oktober nach einem Beschluss des Stadtplanungsressorts vom 14. Oktober an. Es handelt sich um eine Phase der öffentlichen Konsultation und der Einreichung von Einwendungen: Sie bedeutet nicht, dass Beschränkungen oder Bußgelder unmittelbar in Kraft treten. Die künftige kommunale Regelung muss die Bedingungen, Genehmigungen und den Zeitplan konkretisieren.
Was für Orihuela Costa vorgesehen ist
Der von Tema Ingeniería ausgearbeitete Vorschlag sieht vor, das Parken in bestimmten Bereichen direkt am Strand sowie in Straßen nahe den wichtigsten Zugängen zur Küste zu regeln, insbesondere zu Zeiten mit besonders hohem Besucheraufkommen. Am Grundsatz des allgemein freien Verkehrs an der Küste wird festgehalten.
Die Parkmaßnahmen würden die Fahrzeuge mit dem höchsten Schadstoffausstoß betreffen, insbesondere solche ohne Umweltplakette und mit Plakette B, unter Berücksichtigung der jeweils begründeten Ausnahmen. Als Ziel wird genannt, die durch die Parkplatzsuche verursachte Verkehrsbelastung zu verringern und den öffentlichen Raum in der Hochsaison zu ordnen.
Unterschiedliche Phasen für die Stadt
Im Stadtgebiet ist eine erste sechsmonatige Phase zur Anpassung, Information und Einrichtung der Systeme vorgesehen, ohne Beschränkungen oder Sanktionen. Sie beginnt an einem noch festzulegenden Datum. In der darauffolgenden Phase würden die Beschränkungen zunächst Fahrzeuge ohne Plakette betreffen, deren Halter nicht in Orihuela als Einwohner gemeldet sind.
Eine mögliche spätere Phase würde die Beschränkungen für nicht als Einwohner gemeldete Halter auf Fahrzeuge ohne Plakette und mit Plakette B ausweiten. Bei als Einwohner gemeldeten Haltern wären Fahrzeuge ohne Plakette betroffen, vorbehaltlich entsprechender Ausnahmen. Diese Ausweitung würde nicht automatisch erfolgen: Sie wäre von einer Bewertung, einer Begründung und einem entsprechenden Verfahren abhängig und würde für die neu betroffenen Fälle ein Jahr mit Hinweisen ohne Sanktionen vorsehen.
Für den historischen Stadtkern würde aufgrund seines Denkmalcharakters eine eigene Regelung gelten. Vorgesehen ist, notwendige Zufahrten für Anwohner, Eigentümer und Nutzer von Garagen, Geschäfte, grundlegende Versorgungsdienste und Rettungsdienste unter den in der kommunalen Satzung festgelegten Bedingungen aufrechtzuerhalten.
Einsicht in das Projekt und Einwendungen
Das Dokument sieht Genehmigungen und Ausnahmen im Zusammenhang mit eingeschränkter Mobilität, medizinischer Versorgung, öffentlichen Diensten, Warenversorgung und anderen notwendigen Fahrten vor. Außerdem sind die schrittweise Einführung von Kameras zur Kennzeichenerfassung, Informationsmaßnahmen und Umweltmessungen vorgesehen.
Die vollständigen Unterlagen können an der elektronischen Amtstafel und im Transparenzportal des elektronischen Verwaltungsportals der Stadt eingesehen werden. Während der öffentlichen Auslegung können Einwendungen über die vorgesehenen Verwaltungswege eingereicht werden. Die Bekanntmachung der Stadt legt für dieses Verfahren einen Zeitraum von 30 Tagen fest.
Nach Prüfung der eingegangenen Beiträge muss die Stadtverwaltung das Genehmigungsverfahren fortsetzen und die Vorschriften ausarbeiten. Das Projekt ist daher weder in Orihuela Costa noch im Stadtgebiet mit bereits geltenden Beschränkungen gleichzusetzen.
